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Medienlage vom 5.12.2023

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat das Förderprogramm für E-Lastenräder auf Eis gelegt. Der ADFC will bei einer bundesweiten Nikolausaktion am 6. Dezember allen Radfahrenden danken.

Zuletzt aktualisiert 5.12.2023

Politik & Verwaltung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat wegen der Ausgabensperre im Bundeshaushalt neun Förderprogramme vorläufig auf Eis gelegt, melden zahlreiche Medien. Darunter sei auch die E-Lastenfahrrad-Richtlinie, teilt das BAFA mit. Für diese Programme werden „mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres sowohl die Annahme als auch Bewilligung von Anträgen pausiert“. Maßnahmen zu bereits erfolgten Förderzusagen könnten weiterverfolgt werden. Nicht betroffen von der Antragspause ist laut dem Spiegel die Bundesförderung für E-Autos.

Baden Online berichtet von der Sitzung des Kehler Arbeitskreises Radverkehr. Unter anderem habe der Arbeitskreis das Konzept für Radabstellanlagen diskutiert.

Infrastruktur

In Thüringen ist ein neuer Rad- und Gehweg zwischen Bischofferode und Großbodungen für den Verkehr freigegeben. Der Lückenschluss mit einer Länge von 2,8 Kilometern und einer Breite von 2,5 Metern „ergänzt das Radwegenetz im Eichsfeld nachhaltig“, schreibt das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen. Der Neubau habe rund 940.000 Euro gekostet und eine Förderung aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes erhalten.

Bürgerinnen & Bürger

Der ADFC will bei einer bundesweiten Nikolausaktion am 6. Dezember allen Radfahrenden danken und in mehr als 100 Städten insgesamt 20.000 Zimtsterne verteilen. Mit der Aktion wolle der Fahrradclub zugleich an Politik und Verwaltungen appellieren, die Bedingungen zum Ganzjahresradfahren zu verbessern, teilt der ADFC mit.

Internationales

In Wien ist der Radverkehr in den vergangenen zehn Jahren im Dezembervergleich um rund 50 Prozent gestiegen, gibt der VCÖ bekannt.