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Medienlage vom 21.5.2024

An Fahrrädern sind künftig Blinker zugelassen. | Laut dem ZDF investiert aktuell keine andere deutsche Kommune mehr in den Radverkehr als Tübingen.

Zuletzt aktualisiert 21.5.2024

Politik & Verwaltung

Radfahrende dürfen beim Abbiegen künftig einen Blinker benutzen, anstatt den Arm auszustrecken. Der Bundesrat habe einer entsprechenden Änderung im Straßenverkehrsrecht zugestimmt, berichten die Zeit und weitere Medien. Radfahrende würden dadurch beim Abbiegen besser wahrgenommen, wird Oliver Luksic zitiert, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Zudem habe die Fahrradbranche nun Planungssicherheit.

Die Stadt Tübingen sei „besonders ehrgeizig“ bei der Verbesserung des Fahrradklimas und lerne dabei von Fahrradstädten wie Utrecht, schreibt das ZDF. Keine andere deutsche Kommune investiere „aktuell mehr in den Radverkehr“. Die Investitionen pro Einwohner in den Radverkehr lägen in Berlin bei fünf Euro, in Kopenhagen bei 35 Euro und in Tübingen bei 79 Euro. Ein 30-minütiges Video zum Thema und weitere Videos begleiten den Beitrag.

Bürgerinnen & Bürger

Der VCD greift die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg auf, das die bestehenden Klimaschutzprogramme der Bundesregierung als unzureichend eingestuft hatte. Das Gericht habe die Verantwortlichen nun zu konkreten, wirksamen und überprüfbaren Maßnahmen verpflichtet. Der Verkehrsclub schlägt unter anderem niedrigere Tempolimits und den Abbau klimaschädlicher Subventionen im Verkehrsbereich vor.

Internationales

Laut dem VCÖ kommen in den Niederlanden bereits zwei Drittel der Fahrgäste zu Fuß oder per Rad zum Bahnhof. Eine gute Erreichbarkeit der Bahnhöfe und Bushaltestellen zu Fuß und mit dem Fahrrad erhöhe zudem die Anzahl der Fahrgäste des öffentlichen Verkehrs. Dies zeigten internationale und nationale Beispiele, die bei einer VCÖ-Fachkonferenz präsentiert worden seien.