StVO-Reform im Überblick
Zusammenfassung der Vorschläge zur Reform der Straßenverkehrsordnung für mehr Sicherheit, Gesundheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie für bessere städtebauliche EntwicklungZuletzt aktualisiert 6.3.2024
| Autor/in | Gaffron, Philine | Aichinger, Wolfgang |
| Herausgebende Institutionen | Agora Verkehrswende |
| Auftraggeber/in | Agora Verkehrswende |
| Erscheinungsland | Deutschland |
| Erscheinungsort | Berlin |
| Jahrgang | August 2022 |
| Seiten | 40 |
| Sprache | Deutsch |
Aus der Einleitung
„Die aktuelle Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Straßenverkehrsrecht so anzupassen, dass „neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden, um Ländern und Kommunen Entscheidungsspielräume zu eröffnen“ [...]. Auch eine Verbesserung der Verkehrssicherheit im Sinne der Vision Zero wurde dort angekündigt. Die Vision Zero (deutsch: Vision Null) definiert das Ziel, Verkehrsunfälle mit Todesfolge und schweren Personenschäden zu verhindern; sie war bereits in der vergangenen 19. Legislaturperiode Gegenstand eines Antrags der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD. [...] Anpassungen der Straßenverkehrsordnung (StVO [...]) werden auch von einem breiten Spektrum von Körperschaften und zivilgesellschaftlichen Vereinigungen gefordert, die hierfür – zum Teil sehr umfangreiche – Vorlagen und Vorschlagskataloge formuliert haben.
Ziel dieser Synopse ist es, einen Überblick über die vorliegenden Vorschläge und Forderungen zur Reform der StVO zu bieten, um die Diskussion über eine entsprechende Reform zu erleichtern. Reformbedarf ergibt sich damit auch für das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz (StVG [...]) sowie die nachgeordnete Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO [...]) [...].
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