Hintergrund

Seit einigen Jahren besteht die interministerielle Projektgruppe "Radfahren in Thüringen" unter Leitung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit (TMSFG). Sie hat sich zum Ziel gesetzt, das Radfahren als Teil des umweltfreundlichen Verkehrsverbundes zu fördern und vor allem der Bevölkerung die gesundheitlichen Vorzüge des Radfahrens bewusst zu machen. Der Präventionscharakter spielt dabei eine herausragende Rolle.

Mit dem "Sozialen Arbeitnehmer-Bildungswerk in Thüringen e.V." (SABiT e.V.) hat das TMSFG einen Partner, der koordinierend und unterstützt durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), diese Aufgabe mit trägt. So wurde im Jahr 2006 eine Aktion "Gesund durch Radfahren" durch das SABiT e.V. in fünf Thüringer Städten durchgeführt. Neben dem gesundheitlichen Aspekt des Radfahrens wurde dabei auf die erreichbare Verbesserung der Lebensqualität, auf den Beitrag zum Umweltschutz und auf die Möglichkeit nachhaltiger Wertschöpfung durch den Radverkehr aufmerksam gemacht.

Im Jahr 2007 stand die Unterstützung der Reaktivierung von stillgelegten Bahntrassen für den Radverkehr im Mittelpunkt der Initiative "Gesund durch Radfahren" des TMSFG / der SABIT e.V. Daraufhin wurde von der SABIT e.V. ein Leitfaden zur Nachnutzung stillgelegter Bahnstrecken erarbeitet. Diese Öffentlichkeitsarbeit soll das Interesse von Behörden, Politik und Wirtschaft in ganz Deutschland an der bisher wenig genutzten Potential einer Bahntrassennachnutzung wecken. In einem Fachgespräch im Oktober 2007 mit mehreren Thüringer Kommunen wurden der materielle und ideelle Wert dargestellt, wie wichtig z.B. der Erhalt des Streckenprofils und die Durchgängigkeit von Brücken und Tunnel sind. Außerdem wurde das Tourismuspotential von Radrouten auf Bahnstrecken benannt sowie deren Umsetzung und Förderung aufgezeigt und diskutiert.

Die Erarbeitung des Leitfadens begann zunächst mit einer reinen Informationsbeschaffung des Ist-Zustandes insbesondere in Thüringen, so dass sich die konkreten Abläufe einer Nachnutzung stillgelegter Bahnstrecken überwiegend an Thüringer Gegebenheiten orientierten. Im Laufe der Arbeit hat sich dieser Leitfaden zu einem wertvollen Informationspool auch für Nachnutzungsbestrebungen außerhalb Thüringens entwickelt, da der Leitfaden auf möglichst einfache, sachliche und einheitlich gültige Informationen reduziert wurde.

Stilllegung von Bahntrassen

Eisenbahnstrecken werden durch die Deutsche Bahn AG meist aus wirtschaftlichen Gründen stillgelegt. Das betrifft hauptsächlich den Rückgang des Individualverkehrs im ländlichen Raum, insbesondere im Osten Deutschlands durch rückläufige Einwohnerzahlen.

Für die Deutsche Bahn AG entstehen hohe Kosten für diese Strecken bei geringer Auslastung. Nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung der Strecken seitens der Deutschen Bahn AG und einem ggf. folgenden Streckenstilllegungsverfahren wird der Verkehr auf der Strecke eingestellt. Die Trasse gilt anschließend aber immer noch als Betriebsanlage der Bahn und verursacht weiterhin Kosten, wobei die Aufnahme des Verkehrs durch ein anderes Eisenbahnverkehrsunternehmen möglich ist. Falls dies nicht erfolgt, wird durch die Deutsche Bahn AG ein Grundstücksverkauf angestrebt. Dafür muss die bahnbetriebliche Nutzung einer alten Trasse völlig ausgeschlossen werden und neben der Stilllegung auch eine endgültige Entwidmung / körperliche Trennung erfolgen. Für die touristische Nachnutzung stillgelegter Strecken - sei es als Radweg oder für den Betrieb von Draisinen - müssen daher zunächst verschiedenste Bedingungen erfüllt sein, die teilweise recht umfangreich und zeitaufwändig sein können.

Der weitere Weg über die Stilllegung hinaus ist oft noch nicht gegangen. Zahlreiche Bahntrassen wurden stillgelegt und liegen brach in der Landschaft. Dies ist offensichtlich, denn heute gibt es z.B. in Thüringen mit ca. 1100km Länge ein enormes Netz von stillgelegten Bahntrassen. In den vergangenen Jahren wurden ca. 50km der ehemaligen Bahntrassen für den Radverkehr nutzbar gemacht (z.B. Mommelstein-Radweg, Ulster-Radweg). Damit ist ein großes Potential allein in Thüringen noch nicht erschlossen und aktiviert.

Der Weg von der Stilllegung über die Umwidmung und Fördermöglichkeiten bis hin zur technischen Umsetzung wird in diesem Leitfaden vermittelt. Damit soll den Gemeinden und Städten in Deutschland Hilfe zur Selbsthilfe gegeben werden, um den Prozess der Nachnutzung ehemaliger Bahntrassen eigenständig zu gestalten.

Auszug aus dem Leitfaden zur Nachnutzung stillgelegter Strecken

Kommunalpolitische Voraussetzungen

Vorab-Check für Interessenten:

• Erkennen der materiellen und ideellen Werte (Grundbesitz in einem Stück, Anlagenkapital, nivelliertes Streckenprofil, separate Verkehrsführung)
• Erhalt und (förmliche) Sicherung der vorhandenen Grundwerte (Erhalt des Streckenprofils, der Durchgängigkeit und der Brücken/Tunnel/Durchlässe)
• Erhalt des Trassenbandes (somit bleiben Entwicklungsmöglichkeiten für evtl. spätere Rücknutzung als Bahntrasse erhalten)
• Erkennen der verkehrlichen und touristischen Potentiale der ehemaligen Bahntrasse
• Erarbeitung von Nachnutzungskonzepten
• Suche nach Verantwortungsträgern

Wie kommen die Gemeinden an interessante Trassen?

Die Gemeinden (besser die Zweckgemeinschaften) müssen ihr Interesse am Erwerb der stillgelegten Bahnstrecke bei der Deutschen Bahn - DB Services Immobilien GmbH bekunden; Ansprechpartner für die einzelnen Bundesländer werden in der Broschüre genannt.
Folgende Anlagen sind der Interessenbekundung beizufügen:

• ein Lageplan mit Kennzeichnung der gewünschten Fläche,
• (wenn bekannt) Angabe der Flurstücke,
• möglichst eine Angabe zur Kaufpreisvorstellung.

Wie werden Trassen veräußert?

Wenn der Deutschen Bahn AG ein begründetes Kaufinteresse Dritter vorliegt bzw. wenn dieses wirtschaftlich erscheint, erfolgt die Prüfung auf Entbehrlichkeit für den Eisenbahnbetrieb im Rahmen des sog. 10-Stufen-Verwertungsprozesses (10-SVP).
Dieser beinhaltet kurz gefasst:

• die Inventarisierung (Ermittlung aller Verträge und Rechte bei den entsprechenden rechtlichen Eigentümern),
• eine Machbarkeitsprüfung, sie ist das Kernstück des Prozesses (Dauer mindestens 6 Wochen), die die Kerngeschäftsnotwendigkeit der Liegenschaft untersucht,
• die Einschätzung der transaktionsbegleitenden Maßnahmen (inklusive zeitlichem und monetärem Aufwand),
• eine immobilienspezifische Objektanalyse (z.B. Wertermittlung, Segmentierung, Szenariorechnung),
• die Erstellung einer Verwertungsempfehlung, die dann in Abstimmung mit den Eigentümern zur Verwertungsentscheidung wird.

Eigentümer der Trassen-Grundstücke können neben den Töchtern der DB AG noch das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) oder Dritte sein. BEV-Flächen werden, sofern sie veräußerbar sind, direkt durch das BEV veräußert. Der Vertrieb der DB Services Immobilien GmbH gibt nach entsprechender Anfrage einen Zwischenbescheid zu ggf. abweichenden Eigentumsverhältnissen und zur Prüfung der Verfügbarkeit.

Chancen für den Tourismus

Steigungen von maximal vier Prozent, weiche Senken, großzügige Kurvenradien und zumeist eine gute Asphaltierung machen Radwege auf ehemaligen Bahntrassen besonders komfortabel und damit kinder- und familienfreundlich. Abseits vom Autoverkehr bieten sie barrierefreie, lärmarme und zumeist landschaftlich reizvolle Wegeverbindungen für viele Nutzer, denn auch Nordic Walker, Wanderer, Rollstuhlfahrer und Skater sowie im Winter die Skilangläufer kommen auf ihre Kosten.

Die alten Bahntrassen sind oftmals Teil unserer industriellen Kultur und der Erhalt der häufig ortsbildprägenden Bauwerke ist überaus erstrebenswert. So kann der Radweg auch als Kulturweg erlebt werden. Zudem gewähren Überfahrten von Brücken und Viadukten grandiose Ausblicke. Bahndämme, Geländeeinschnitte und Tunnel machen das Radfahren zum Bahntrassen-Radelerlebnis.

Das nachfolgend aufgeführte Potential der zahlreichen Kilometer stillgelegter Bahntrassen lässt sich vor allem für die touristische Vermarktung nutzen:

• Geringe Steigungs- und Gefällestrecken auch in bergigen Regionen
• Die besonders radfreundlichen Bedingungen motivieren insbesondere Neueinsteiger und Familien zum Radfahren.
• Nutzung auch für Wanderer, Nordic Walker, Rollstuhlfahrer und Skater
• Meist zusammenhängende Abschnitte zum Radfahren abseits vom motorisierten Verkehr
• Fahrradgerechte Verbindungen von Gemeinden und Städten - häufig kürzeste Verbindung zweier Ortskerne; insbesondere auch Erschließung von Regionen abseits der Zentren
• Attraktive Führung in Einschnitten und auf Dämmen mit entsprechenden Ingenieurbauwerken
• Erlebnis und Erkundung "Ehemalige Bahntrasse" und damit Bewusstseinsbildung / Information zu regionalen Besonderheiten und zur Geschichte ? Radweg als Kulturweg
• Gastronomie/ggf. Hotellerie in ehemaligen Bahnhöfen / Bahnhofs- bzw. Empfangsgebäuden direkt an der Strecke

Ergebnisse

Der Leitfaden beschreibt das erforderliche Prozedere bis zur gewünschten Nachnutzung fachgerecht. Auf der Internetseite www.gesund-durch-radfahren.de (nicht mehr abrufbar) bzw. in der Broschüre sind die Informationen zur Vorgehensweise, zu anfallenden Kosten und die bundesweiten Ansprechpartner des DB Konzerns abrufbar. Dabei liegt der Schwerpunkt bisher bei der Darstellung der Fördermöglichkeiten in Thüringen. Ergänzungen und Erweiterungen sind angestrebt.

Die Broschüre wurde per Post an die Städte und Kommunen in Thüringen, an die Deutsche Bahn, an den Städte- und Gemeindebund, an den Deutschen Städtetag, an den Bund-Länder Arbeitskreis Radverkehr im BMVBS und an Fachleute, die mit den Projekträgern zusammengearbeitet haben, versandt. Somit wurde eine möglichst große Informationsstreuung gewährleistet. Sie ist in einer Auflage von 100 Stück gedruckt worden, eine pdf-Version ist auf der Internetpräsenz "Gesund durch Radfahren" als Download zu finden.

Weitere Aktivitäten sind von Seiten der Sabit e.V. derzeit nicht geplant, jedoch wird das Internetportal weiterhin gepflegt und auf Anfragen und Anregungen zum Thema Nachnutzung stillgelegter Bahntrassen reagiert.

Warum handelt es sich um ein innovatives und nachahmenswertes Beispiel?

Die Informationen im Leitfaden sind so aufbereitet, dass Kommunen den Prozess einer Umwidmung in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG schnell und unkompliziert anstreben können. Mit dieser Kampagne sind nicht nur Thüringer Kommunen zur Nachahmung aufgerufen, sondern die Öffentlichkeitsarbeit soll für alle Kommunen in ganz Deutschland hilfreich sein.

Finanzierung

Projektträger & Beteiligte

Laufzeit

Öffentlichkeitsarbeit & Dokumentation