Anfang 24.1.2024 15:00 Uhr
Ende 24.1.2024 17:00 Uhr
Veranstaltungsort online

Am 24.1.24 veranstaltet die Kommunalwerkstatt ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten zum Thema „Wie weiter trotz Reformstau? Das Straßen(verkehrs)recht progressiv auslegen und bereits bestehende Spielräume für die Mobilitätswende nutzen“.

Mit der Ablehnung im Bundesrat am 24.11.2023 sind die Reformen von Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung vorübergehend gescheitert. Im Gespräch soll die bestehende Gesetzeslage näher beleuchtet und Wege einer progressiven Auslegung aufgezeigt werden.

Gemeinsam soll vor allem zwei Fragen nachgegangen werden:

Welche Pflichtaufgaben ergeben sich mit Blick auf die angestrebte Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmenden und deren Verkehrssicherheit eigentlich für die Straßenverkehrsbehörden?

Und welche Spielräume bietet das Straßenrecht, um Maßnahmen für die Mobilitätswende umzusetzen?

Hierzu werden v.a. die Umwidmung von Straßen am Beispiel von autofreien Schulzonen im Berliner Bezirk Mitte betrachtet.

Mit Beiträgen von:

• Wolfram Mischer, Verkehrsingenieur mit langjähriger Erfahrung in einer oberen Straßenverkehrsbehörde in Nordrhein-Westfalen
• Dr. Almut Neumann, Bezirksstadträtin in Berlin-Mitte

Die Veranstaltung wird im Rahmen des Projekts „Pop-up Mobilitätswende“ umgesetzt (gefördert durch die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz).

Weitere Infos und den Link zur Anmeldung finden Sie auf der Seite der Deutschen Umwelthilfe e. V.

Über die Kommunalwerkstatt

Die „Kommunalwerkstatt“ der Deutschen Umwelthilfe e. V. ist eine digitale Veranstaltungsreihe für die kommunale Praxis. Sie richtet sich primär an Mitarbeitende von Fachverwaltungen in Städten und Gemeinden sowie an kommunalpolitisch Aktive oder Interessierte.

Sie bietet praxisgerechte Informationen, die Möglichkeit zum fachlichen Austausch, Kontakte zu Expertinnen und Experten und anderen Kommunen. Unser Ziel: viel Praxisgewinn bei überschaubarem zeitlichen Aufwand!
Die Themen: Klimaschutz, Klimaanpassung, Mobilität, Stadtnatur, Umweltgerechtigkeit, Quartiersentwicklung, Beteiligung, gesunde Stadt.

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